Eulenpost

Schülerzeitung der Waldschule Hagen-Beverstedt

Ist der Kampf gegen Rechts nun gewonnen?

von Sebastian Vogel (11c)

 

„Sagt es laut, sagt es klar, wir sind alle unteilbar!“: Dieser Leitruf, den die Moderatorin der Auftaktkundgebung zu initiieren versuchte, verfing unter den vielen Demonstrantinnen und Demonstranten nicht so richtig. Diese Demonstration musste aber gar nicht laut sein, sie brauchte keine markigen Slogans und erst recht keine Angriffe gegen Journalisten, um aufzufallen. Diese Demonstration beeindruckte schlicht durch die riesige Zahl an Teilnehmern: 242 000 Menschen, darunter auch ich, der Autor dieser Zeilen, sind dem Aufruf von mehr als 4 500 Organisationen und Einzelpersonen gefolgt, um am 13. Oktober in Berlin unter dem Motto #unteilbar für eine und offene und freie Gesellschaft zu demonstrieren.

 

242 000 Menschen, die die kilometerlange Demonstrationsroute vom Alexanderplatz, vorbei am Brandenburger Tor und bis zur Siegessäule komplett ausfüllten, sodass noch längst nicht alle Teilnehmer losgegangen waren, als die Spitze sich bereits vor der Bühne der Abschlusskundgebung befand. 242 000 Menschen, gegenüber denen die 6 000 Teilnehmer an einer der Pro Chemnitz-Demos und selbst die 25 000 Teilnehmer der größten Pegida-Demo am 12.01.2015 wie eine lächerlich kleinere Menge erscheinen. 242 000 Menschen, die die gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz nicht für sich stehen lassen wollten, sondern klarmachten, dass sie die gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz und den Hass, der durch die AfD in den Bundestag und mittlerweile auch in alle Landesparlamente getragen wird, nicht einfach nur hinnehmen wollen.

 

Das Bündnis hatte allerdings bereits im Vorfeld klargemacht, dass es bei #unteilbar nicht nur um Flüchtlings- und Migrationspolitik gehen soll, dass es nicht nur ein Statement gegen Rassismus sein soll. Stattdessen sollte auch auf die soziale Schieflage im Land aufmerksam gemacht werden, was für mich den besonderen Reiz dieser Demonstration ausmachte. Fügt man zu diesen beiden Punkten noch die  Klimaschutz hinzu, so erhält man den Dreiklang, den aus meiner Sicht eine linke, progressive Partei bzw. Bewegung heutzutage zu unterstützen hätte, die man immer zusammen denken muss und niemals gegeneinander ausspielen darf: Humanität in der Flüchtlingspolitik, Solidarität in der Sozialpolitik und Nachhaltigkeit in der Umweltpolitik.

 

Dass diese Werte bzw. zumindest die ersten beiden zusammengehören, machten auch die vielen Gewerkschaftler klar, die auf der Demo anwesend waren: Überall sah man Plakate von DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund), ver.di und EVG (Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft). Stefan Körzell, Mitglied des Bundesvorstandes des DGB, hielt außerdem eine sehr kämpferische Rede, in der er unter anderem darauf hinwies, dass für ihn der relevante Unterschied nicht zwischen Deutschen und Flüchtlingen, sondern zwischen Kapital und Arbeit liege.

 

Ein weiterer bemerkenswerter Redebeitrag stammte von Lala Süsskind vom Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus, die ihre Unterstützung für #unteilbar klarmachte, aber auch die Teilnahme einiger antisemitischer Organisationen kritisierte: So sah man einge Flaggen der linksextremen MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) und es wurden auf einem Wagen des Internationalistischen Bündnisses eindeutig antisemitische Reden gehalten, in denen unter anderem Israel das Existenzrecht abgesprochen wurde. Damit sprach sie durchaus einen wunden Punkt an, der auch im Nachhinein legitimerweise kritisiert wurde. Nun ist es natürlich schwierig, auf einer derart riesigen Demonstration zu kontrollieren, wer was auf den Lautsprecherwagen in den vielen Blöcken der Demo in die Mikrofone schreit. Zudem distanzierte sich das Bündnis wenige Tage später auf Twitter von den entsprechenden Aussagen. Dennoch würde auch ich mir bei weiteren Aktionen und Demos mehr Abgrenzung gegenüber zwar linken, aber auch antisemitischen Organisationen wünschen.

 

Eine Frage, die sich mir während der Demo stellte, war diejenige nach der journalistischen Distanz. Der Moderator des ARD-Politmagazin „Monitor“, Georg Restle, sprach auf der Abschlusskundgebung auch zu diesem Thema und sprach sich für einen wertebasierten Journalismus mit Haltung aus, der auch einmal Stellung beziehen darf, und solchen Demos nicht aus „falsch verstandener Neutralität“ fernbleibt. Auch ich selbst bin dabei natürlich in einem Zwiespalt, da ich zum einem selbst Teil der Demo war, nun aber hier einen journalistischen Beitrag schreibe. Dieser ist natürlich nicht neutral, was ein Artikel aber auch nicht immer sein muss. Spätestens, wenn es um Dinge wie die Pressefreiheit geht, müssen doch grade Journalisten Haltung zeigen. Mit grundlegenden Werten wie der Unterstützung von Demokratie oder Gerechtigkeit sollte sich jeder Journalist m.E. gemein machen, ansonsten macht er sich zum bloßen Multiplikator populistischer und demagogischer Politiker, die eigentlich am liebsten die freie Ausführung seines Berufes verbieten wollen.  Andere Journalisten sahen dies anders, wie z.B. der Spiegel-Redakteur Florian Gathmann, der auf Twitter schrieb, dass er #unteilbar zwar eigentlich unterstütze, aber sich als Journalist, der anschließend über die Veranstaltung berichtet, zur Neutralität verpflichtet sieht.

 

Was ist nun, einige Wochen später, von der Demonstration geblieben? Das #unteilbar-Bündnis hat zwar weitere Aktionen angekündigt, bittet dabei aber nachvollziehbarerweise um Geduld. Mit den Grünen erlebt zwar derzeit eine Partei einen Höhenflug, die die Werte von #unteilbar wie wohl keine andere teilt, aber die AfD ist mittlerweile auch in die letzten beiden Landtage (Hessen und Bayern) eingezogen. Und das Medienecho war zwar am Tag der Demo recht groß, ebbte aber auch ziemlich schnell wieder ab und war nicht mit der Berichterstattung über Pegida vergleichbar. Für mehr Aufmerksamkeit wären vielleicht doch mehr laute Rufe und Krawalle nötig gewesen. Dies wiederum hätte natürlich den Werten, die #unteilbar vertritt widersprochen. Schlussendlich muss man wohl feststellen, dass sich der Kampf gegen Rechts, der Kampf für eine „offene und freie Gesellschaft“, wie sie im Aufruf gefordert wurde, nicht an einem Tag, nicht mit einer Demo gewinnen lässt.

Eulenpost-Redaktion

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