Eulenpost

Schülerzeitung der Waldschule Hagen-Beverstedt

Was macht die EU eigentlich für Schüler?

Was macht die EU eigentlich für Schüler?

von Sebastian Vogel (11c) und Isabella Stechel-Marceddu (11a)

 

von Sebastian Vogel (11c)

Das Europäische Parlament hat folgende Richtlinie beschlossen, die EU-Kommission überlegt irgendetwas und die Staats- und Regierungschefs haben sich schon wieder zu einem Gipfel getroffen. Das kann alles ganz schön verwirrend sein, was da gerade von wem in Brüssel entschieden wird, und am Ende bekommt man nur mit, dass man nun dank dieser komischen Europäischen Union überall, wo man auch nur seinen Namen angibt, gleich eine fünfseitige Datenschutzerklärung unterschreiben muss. Oder dass man mit seinem Dieselauto (bzw. die Eltern mit ihrem) in der Stadt nicht mehr in alle Straßen fahren darf und stattdessen einen großen Umweg nehmen muss. Oder natürlich auch, dass wegen dieses ominösen Artikel 13 bald YouTube – oder vielleicht doch gleich das ganze Internet? –  gelöscht wird.

Auf der anderen Seite hört man, dass die Europäische Union doch so einzigartig, ja geradezu großartig sei. Die EU sei verantwortlich für unsere tolle Wirtschaft, für den Frieden in Europa natürlich auch, und ermögliche es uns doch auch ganz einfach an der Mittelmeerküste Urlaub zu machen.

All diese Dinge stimmen. Gerade Deutschland profitiert wie wohl kaum ein anderes Land von dem europäischen Binnenmarkt, also der Möglichkeit recht unkompliziert Güter in andere EU-Mitgliedsstaaten zu exportieren: 2016 lag der der Anteil der Exporte in EU-Länder an Deutschlands extrem hohen Gesamtexport bei 59%. Da Deutschland jedoch weniger importiert als exportiert, verdient Deutschland sozusagen durch diesen Handel mit dem (EU-)Ausland Geld, was logischerweise zunächst sehr gut ist. Allerdings halten einige Ökonomen einen derart hohen Exportüberschuss für schädlich, da es zu langfristigen zu Problemen führen könne. Dass ein Austritt aus der EU insbesondere aus wirtschaftlicher Sicht nicht so unbedingt empfehlenswert ist, konnte man auch an dem starken Kursabfall des Pfundes (15%) nach dem Brexit-Votum der Briten erkennen.

Und ja, die EU bzw. ihre Vorgänger sind auch mindestens mitverantwortlich dafür, dass wir heute in einem nahezu friedlichen Europa leben. Aufgrund der großen politischen, gesellschaftlichen und auch wirtschaftlichen Verflechtungen erscheint ein Krieg zwischen EU-Staaten heutzutage undenkbar.

Zwar halten laut einer im Oktober veröffentlichten Umfrage 81% der Deutschen die deutsche EU-Mitgliedschaft für eine gute Sache. Auf der anderen Seite lag die Wahlbeteiligung an der letzten Europawahl 2014 bei gerade einmal 48%. Am Ende sind jedoch alle genervt von irgendwelchen komischen Richtlinien. Woran liegt das?

Ein Grund könnte der komplexe Aufbau der EU sein. Es gibt nicht einfach ein Parlament und eine Regierung, stattdessen gibt es die Kommission, das Parlament, den Europäischen Rat und dann auch noch den Rat der Europäischen Union. Dies liegt daran, dass die EU kein eigenständiger Staat ist, sondern eigentlich nur ein Staatenverbund. Deshalb haben die Regierungen der 28 Nationalstaaten über den Europäischen Rat und den Rat der EU großen Einfluss. Dennoch ist die EU mehr als nur ein loser Zusammenschluss und hat zusätzlich noch Organe wie das Parlament und die Kommission, die von den nationalen Regierungen relativ unabhängig sind.

Das EU-Parlament

Wofür sind alle diese Organe nun da? Vereinfacht gesagt sind das EU-Parlament, das alle fünf Jahre – das nächste Mal am 26.05.2019 – von allen EU-Bürgern gewählt wird, sowie der Rat der EU, in dem die für das jeweils behandelte Thema zuständigen Minister der nationalen Regierungen sitzen, für die Gesetzgebung zuständig. Allerdings hat nur die Kommission das Recht, eine Gesetzesinitiative zu starten. Ohne die Kommission können also EU-Parlament und Rat der EU gar nicht erst mit ihrer Arbeit anfangen. Ansonsten hat die Kommission in erster Linie Verwaltungsaufgaben, die der einer normalen Regierung ähneln. Der Europäische Rat tagt normalerweise nur zweimal pro Halbjahr und besteht aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten. Er ist sozusagen den anderen Organen übergeordnet und für Kompromisse bei schwierigen Themen sowie für die großen Leitlinien der Politik verantwortlich.

Was bedeutet all das nun für die Bürger? Frieden, Reisefreiheit und wirtschaftlicher Wohlstand schön und gut, aber was tut die EU abseits dieser großen, abstrakten Begriffe? Welche konkreten Auswirkungen hat das, was da in Brüssel so entschieden wird, für uns?

Ein Vorhaben der EU, von dem ihr sicherlich alle schon gehört habt, ist die Urheberrechtsreform und deren dreizehnter Artikel. Groß war die Welle der Aufregung, als das EU-Parlament im September für diese Reform stimmte, zu einem Tsunami wurde sie dann, als die YouTube-Chefin Susan Wojcicki Wochen später mit dem Ende von YouTube drohte und User wie Produzenten dazu aufrief, insbesondere gegen Artikel 13 zu protestieren.

Was hat es also mit diesem Artikel 13 auf sich? Die gesamte Urheberrechtsreform zielt grundsätzlich darauf ab, das in die Jahre gekommene Urheberrecht an das Internetzeitalter anzupassen und dafür zu sorgen, dass die Rechte von Künstlern, Musikern und Schriftstellern auch im Internet gewahrt werden. Klingt gut, oder? Das Problem ist aber, dass die Politiker dabei ein bisschen über das Ziel hinausgeschossen sind: Es ist zwar höchst unwahrscheinlich, dass Google YouTube einfach schließt, die genauen Auswirkungen der Reform kann aber niemand abschätzen. Nach Artikel 13 sind Plattformen nämlich direkt haftbar, wenn ein Creator in einem seiner Videos Urheberrechte anderer Personen verletzt. Um das zu verhindern, müsste YouTube sich also entweder die Lizenz für die entsprechenden Werke bei der anderen Person besorgen oder aber das Video bereits vor der Veröffentlichung sperren. Um das zu tun, muss YouTube das Video jedoch schon vor der Veröffentlichung auf Urheberrechtsverstöße prüfen.

Hier kommen die sogenannten Upload-Filter in Spiel: Aufgrund der riesigen Menge an Videomaterial bräuchte man automatische Systeme – sogenannte Content ID-Systeme -, in denen Künstler und andere Rechteinhaber ihre Werke einspeichern, damit diese dann automatisch mit dem noch unveröffentlichten YouTube-Video verglichen werden. Stellt das System zu starke Ähnlichkeiten fest, wird das Video nicht veröffentlicht.

Dies führt zu mehreren Probleme: Zum einen sind diese Systeme sehr teuer, sodass sich eigentlich nur Google/YouTube sie leisten kann und deren Monopolstellung im Webvideobereich noch stärker zementiert würde. Außerdem sind diese Systeme, die teilweise schon eingesetzt werden, alles andere als perfekt, weshalb wohl im Zweifel immer lieber mehr als zu wenig geblockt wird. Insbesondere Satire und Parodien wären wohl kaum noch möglich. Ein weiteres, unlösbar scheinendes Problem ist, dass YouTube eigentlich gar keine Chance hat zu überprüfen, ob eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Schließlich kann irgendeine Privatperson irgendein Bild oder Video machen, dann einem Freund schicken, der es dann einfach auf YouTube hochlädt. Hier liegt eindeutig eine Urheberrechtsreform vor, jedoch ist es YouTube schlicht unmöglich, das vorher zu wissen.

Wird YouTube nun also in einigen Wochen abgeschaltet? Wer panisch diese Frage stellt, sollte wissen, dass die Urheberrechtsreform noch gar nicht richtig beschlossen wurde. Das EU-Parlament hat zwar seine Version beschlossen, allerdings hat ja auch noch der Rat der EU mitzureden. Da dieser leicht andere Positionen vertritt, müssen unter Moderation der Kommission noch sogenannte Trilog-Verhandlungen durchgeführt werden, um eine gemeinsame Richtlinie zu erarbeiten.

Eine Richtlinie, die bereits verbindlich beschlossen wurde, ist das Plastikverbot bei Wegwerfprodukten. Trinkhalme, Plastikbecher & Co. sind ab 2021 verboten, stattdessen sollen umweltfreundlichere Alternativen genutzt werden. Dies mag für manchen ein weiteres Beispiel für den Regulierungswahn der EU sein, angesichts der ökologischen und auch gesundheitlichen Gefahren des kaum abbaubaren Kunststoffes erscheint diese Regelung aber mindestens sinnvoll.

Falls ihr nun die Geschehnisse in der EU mal ein bisschen stärker beobachten wollt – aufgrund des Brexits sowie der anstehenden Europawahlen werden die nächsten Monate in Brüssel bestimmt nicht langweilig – könnt ihr das u.a. über den sehr interessanten YouTube-Kanal des SPD-Europarlamentariers Tiemo Wölken oder auch über den  Podcast Cosmo PunktEU vom ARD-Studio Brüssel machen. Über die bevorstehende Europawahl werdet auch von uns noch weiter informiert werden.

Was ihr nun also von der EU sowie ihrer aktuellen Politik haltet, müsst ihr natürlich selber wissen. Im Folgenden könnt ihr einen Kommentar unserer Redakteurin Isabella Stechel-Marceddu lesen.

Kommentar – Wir brauchen die EU

von Isabella Stechel-Marceddu (11a)

Vom 9. bis 11. Oktober 2018 reiste ich mit der Jungen Presse Niedersachsen zur Niedersächsischen Landesvertretung, zur europäischen Kommission und zum Parlament in Brüssel. Die drei Tage waren Information pur und ich habe unglaublich viel gelernt. Wir hörten uns viele Vorträge an und sprachen mit Politikern. Eine Gemeinsamkeit hatten sie, aus allen konnte man eine Sache heraushören: Wir brauchen die EU.

„In Vielfalt geeint.“ – Trotz dieses ehrbaren Leitspruches der Europäischen Union gründen sich in vielen Mitgliedstaaten immer mehr rechte Parteien, die genau das verhindern und die EU von innen zerstören wollen. Tiemo Wölken, Mitglied des Haushaltsausschusses, schilderte uns dieses Problem. Dass die Parteien gegen die Europäische Union sind, sei nicht das einzige Problem. Rechte Abgeordnete nehmen, salopp gesagt, anderen den Platz weg, die bereit wäre für die EU zu arbeiten und sich für sie einzusetzen.

Tiemo Wölken im Gespräch

Für viele junge Menschen ist das Privileg, zur EU zugehören, zur Selbstverständlichkeit geworden. Weder wird sie großartig wertgeschätzt, noch glaubt man, dass sich irgendwann etwas daran ändern sollte, dass es die Europäische Union gibt. Die Möglichkeiten, die sie grade jungen Menschen gibt sind dennoch groß. Beispiele hierfür sind das Interrail-Ticket oder Erasmus, die Chance zu reisen und Länder besser kennenzulernen. Oder die Dinge, bei denen man fast vergessen hat, dass es mal anders war: Für uns war es kein Thema, als wir im Zug beim Eintritt nach Belgien eine Nachricht von unserem Mobilfunkanbieter bekamen oder ohne Probleme dort einreisen konnten.

Für wen diese Vorteile immer noch zu abstrakt sind, aber gerne konkret wissen möchte, wie die EU das alltägliche Leben beeinflusst, kann die Seite https://what-europe-does-for-me.eu/de/portal besuchen. Sie listet auf, was die europäische Union spezifisch in der eigenen Region tut. Im Landkreis Cuxhaven wurde beispielsweise zuletzt das Familienzentrum in Loxstedt mit 200 000 Euro unterstützt. Darüberhinaus kann man in Kategorien wie Freizeit, Bildung oder Reise verfolgen, wie die EU den Alltag verändert.

Zusätzlich wirft man unserer Generation immer wieder Politikverdrossenheit vor. Warum soll man so etwas auf sich sitzen lassen? Stattdessen sollten die jungen Menschen aufstehen und sagen: „Wir wollen und brauchen die EU!“, so wie es jetzt in Großbritannien nach dem bösen Erwachen tun, und so das Bewusstsein als EuropäerIn stärken.

Raise your voice!

Eulenpost-Redaktion

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